Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

StartseiteFahrverbote

Fahrverbot

    1. Muss ich mein Diesel-Fahrzeug jetzt stehen lassen?

    Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Dieselfahrverbote zulässig sind. Es hat aber nicht die Kompetenz, selbst solche Fahrverbote zu verhängen. Das Gericht hat aber erlaubt, dass die Kommunen Fahrverbote insbesondere für Dieselfahrzeuge verhängen dürfen. Weil die Schadstoffbelastung in den deutschen Städten so hoch ist, muss man in vielen Kommunen schon sehr bald mit Fahrverboten rechnen.

    Jetzt berichtet der Spiegel sogar: die Bundesregierung geht davon aus, dass auch Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge der jüngsten Generation in Frage kommen. Das heißt, dass auch Wagen mit der Schadstoffklasse EU 6 von den Fahrverboten betroffen sein können.

    Dies folge aus dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz. Das bedeutet, dass der Fahrer eines Diesel-Fahrzeug der Schadstoffklasse EU 5 nicht schlechter behandelt werden dürfe, als ein Fahrer eines Diesel-Fahrzeug der Schadstoffklasse EU 6, wenn die Fahrzeuge faktisch gleich viele Schadstoffe ausstoßen.

    Fazit: Jetzt müssen die Diesel-Fahrzeuge noch nicht stehen gelassen werden. Bald aber werden zahlreiche Diesel-Fahrer von den Fahrverboten betroffen sein.